Wahlen 11: AUNS wird wichtiger!
Presse-Mitteilung, 24. Oktober 2011
- AUNS-Präsident Pirmin Schwander und AUNS-Vizepräsident Luzi Stamm sind mit
Spitzenresultaten wieder in den Nationalrat gewählt worden.
- Ebenfalls glanzvoll haben die AUNS-Vorstandsmitglieder Oskar Freysinger, Christoph
Mörgeli und Lukas Reimann die Wiederwahl geschafft.
- Die Resultate der eidgenössischen Wahlen vom Wochenende hinterlassen insgesamt
aber einen zwiespältigen Eindruck. Es wird sich bereits diesen Mittwoch nach der
Europa-Klausur des Bundesrates zeigen, wo die Gewinner der sogenannten neuen Mitte
stehen, wenn es um den Erhalt und Ausbau der direkten Demokratie, der Souveränität,
der Unabhängigkeit und der immerwährenden bewaffneten Neutralität geht. Der
Bundesrat will die "bilaterale Integrationspolitik mit der EU vertiefen" (EDA-Jargon! ...
heisst nichts anderes als EU-Beitritt durch die Hintertür). Das bedeutet für unser Land die
automatische Übernahme von neuem EU-Recht und zwar ohne Mitsprache des Volkes
sowie Anerkennung der EU-Rechtsprechung.
- Die Wahlen vom 23. Oktober zeigen auch, dass die AUNS an Bedeutung zunimmt. Der
Auftrag der AUNS ist die Bündelung der Gegnerinnen und Gegner eines – schleichenden
und direkten – EU-Beitritts über die Parteigrenzen hinaus.
- Die AUNS wird nun mit voller Kraft
⇒ ihre Neutralitätsinitiative (Verankerung der Neutralität in der Verfassung)
vorantreiben,
⇒ die Abstimmungskampagne über ihre Staatsvertragsinitiative (mehr Mitsprache
des Volkes und der Kantone in der Aussenpolitik) vorbereiten und
⇒ die Antwort auf ein Rahmenabkommen mit der EU bereithalten. Dabei steht die
Bereitschaft zur Lancierung eines Referendums und/oder einer
Souveränitätsinitiative im Vordergrund.
Fazit: Die AUNS ist am Abend des 23. Oktobers 2011 noch wichtiger geworden.
