AUNS weist die groteske Kritik von Folterstaaten an der Schweiz in aller Sch�rfe zur�ck
Medienmitteilungen vom 9. Mai 2008
Die Aktion f�r eine unabh�ngige und neutrale Schweiz (AUNS) weist die groteske Kritik des UNO-Menschenrechtsrates am angeblich menschenrechtswidrigen Umgang der Schweiz mit Frauen, Ausl�ndern und Religionen in aller Sch�rfe zur�ck. Tatsache ist, dass die Schweiz weltweit eines jener L�nder ist, welche die pers�nliche Freiheit, die B�rgerrechte und die Menschenrechte am konsequentesten praktizieren.
Es ist skandal�s, dass Staaten, in denen gefoltert wird, in denen die Menschenrechte ein Fremdwort sind, die keine Presse-, Meinungs- und Versammlungsfreiheit kennen, die jede Opposition unterdr�cken und Oppositionspolitiker willk�rlich verhaften, in denen andere Religionen unterdr�ckt oder gar verfolgt werden, und in denen Frauen praktisch rechtlos sind, - dass solche Staaten ausgerechnet die Schweiz kritisieren wegen "Fremdenfeindlichkeit, Rassenhass, der Gewaltanwendung von Polizisten, dem mangelnden Verbot von Sklaverei" (!) und dergleichen mehr.
Der "UNO-Menschenrechtsrat", dessen Schaffung von Bundesr�tin Calmy-Rey vehement vorangetrieben und als grosser Erfolg der schweizerischen Aussenpolitik gefeiert wurde, f�hrt sich so selbst ad absurdum. Dass die Aussenministerin auch noch eilfertig erkl�rt, die Anstrengungen der Schweiz f�r Verbesserungen seien "nicht beendet", schl�gt dem Fass vollends den Boden aus.
Die AUNS verlangt vom Bundesrat, dass er die absurden Unterstellungen von Seiten des Menschenrechtsrates in aller Sch�rfe zur�ckweist und sich derartige Einmischungen in unseren freiheitlichen, demokratischen und souver�nen Rechtsstaat nicht gefallen l�sst. Ebenso ist die vom Menschenrechtsrat geforderte Schaffung einer "nationalen Menschenrechtsinstitution" v�llig �berfl�ssig.
