Nein zum Obligatorium für WKs und Einsätze im Ausland
AUNS will Milizarmee im eigenen Land - für das eigene Land
Medienmitteilung 21. August 2006
Die Aktion für eine unabhängige und neutrale Schweiz (AUNS) lehnt die Absicht einer Mehr-heit des Bundesrates ab, Schweizer Milizsoldaten zu WKs im Ausland sowie Berufssoldaten zu militärischen Auslandeinsätzen zu verpflichten. Das bundesrätliche "Projekt" ist verfas-sungs- und neutralitätswidrig und unvereinbar mit dem Auftrag der schweizerischen Milizar-mee. Ebenso widerspricht die bundesrätliche Absicht dem Gebot von Treu und Glauben, hat die Landesregierung doch im Vorfeld der Militärgesetz-Abstimmung stets versprochen, Dienstleistungen im Ausland seien strikt freiwillig. Die AUNS wird ein Referendum prüfen.
Die schweizerische Verteidigungs- und Milizarmee hat den Auftrag, nötigenfalls das eigene Land zu verteidigen und gegen moderne Bedrohungen zu schützen. Zu diesem Zweck muss sie auch im eigenen Land, im bekannten Gelände, üben - auch wenn dies zum Teil auf Schwierigkeiten stösst. Eine Ausnahme besteht lediglich für spezielle Bedürfnisse der Luft-waffe und ausnahmsweise für Panzerformationen. Ein Obligatorium kommt jedoch weder für Ausland-WKs noch für Auslandeinsätze in Frage.
Die Absicht des Bundesrates ist eine weitere Etappe auf dem Irrweg des neutralitätswidrigen und dummen Konzeptes "Sicherheit durch Kooperation", das uns in die Nato und in die EU einbindet und sicherheitspolitische Abhängigkeiten schafft.
